RECHTSLEXIKON:Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Hat ein Beteiligter an einem Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren eine Frist unverschuldet oder nur mit geringem Verschulden versäumt, kann auf Antrag eine Wiedereinsetzung in den vorigen […]
Hat ein Beteiligter an einem Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren eine Frist unverschuldet oder nur mit geringem Verschulden versäumt, kann auf Antrag eine Wiedereinsetzung in den vorigen […]
Eine Betriebsprüfung hatte mit dem Ergebnis geendet, dass das Finanzamt unter anderem geänderte Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbescheide sowie geänderte Gewerbesteuermessbescheide für zwei Jahre erlassen hatte. Der […]
Rechtsradikale Äußerungen bei Facebook, verfassungswidrige Symbole auf der Kleidung, der erhobene rechte Arm im Youtube-Video – alles private Äußerungen, die den Arbeitgeber nichts angehen? Kommt darauf […]
Weist ein Steuerbescheid einen Betrag von Null aus, gibt es an sich keinen Grund, dagegen vorzugehen. Dennoch kann es – in Einzelfällen – zulässig sein, […]
Das Arbeitsgericht Siegburg hatte sich mit einem eher ungewöhnlichen Fall zu beschäftigen: Eine Arbeitnehmerin hatte ihre an Grippe erkrankten Kinder mit zur Arbeit genommen. Ihr Gedankengang war […]
Ein Arbeitnehmer hatte seinen Arbeitgeber auf Entschädigung, Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagt, weil er von zwei vorgesetzten Mitarbeitern wegen seiner ostdeutschen Herkunft stigmatisiert und gedemütigt worden […]
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