RECHTSLEXIKON: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Der Treuepflicht des Arbeitnehmers steht die Fürsorgepflicht des Arbeitgeber gegenüber. Dieser ist verpflichtet, darauf zu achten, dass die Rechte seiner Mitarbeiter gewahrt werden und sie […]
Monat: März 2023
Gleiche Arbeit, gleiches Entgelt
“Jeder Mitgliedstaat stellt die Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit sicher.” Art. 157 AEUV Eine Frau […]
Nullsteuersatz für kleine PV-Anlagen
Erstmals wurde in Deutschland ein Nullsteuersatz eingeführt. Dafür wurde § 12 Abs. 3 UStG geschaffen, in dem es heißt: “Die Steuer ermäßigt sich auf 0 Prozent […]
Grundsatzurteil zu “Blitzer.de”
Die Nutzung von Blitzer-Warnsystemen ist verboten. Ob als eigenständiges Gerät, als Software im Fahrzeug installiert und über das Display angezeigt oder als Smartphone-App und selbst […]
Neues Urteil zu Arbeitswegeunfall
Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur oder von der Arbeit einen Unfall, genießt er den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese übernimmt dann die Behandlung-, […]
Betriebsrat: Webinar statt Seminar? 
Ein Arbeitgeber hat die Anreise-, Übernachtungs- und Veranstaltungskosten für ein mehrtägiges Präsenzseminar für Betriebsräte zu übernehmen, auch wenn er als Alternative ein Webinar für ausreichend […]
