RECHTSLEXIKON: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Der Treuepflicht des Arbeitnehmers steht die Fürsorgepflicht des Arbeitgeber gegenüber. Dieser ist verpflichtet, darauf zu achten, dass die Rechte seiner Mitarbeiter gewahrt werden und sie […]
Gleiche Arbeit, gleiches Entgelt
“Jeder Mitgliedstaat stellt die Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit sicher.” Art. 157 AEUV Eine Frau […]
Nullsteuersatz für kleine PV-Anlagen
Erstmals wurde in Deutschland ein Nullsteuersatz eingeführt. Dafür wurde § 12 Abs. 3 UStG geschaffen, in dem es heißt: “Die Steuer ermäßigt sich auf 0 Prozent […]
Grundsatzurteil zu “Blitzer.de”
Die Nutzung von Blitzer-Warnsystemen ist verboten. Ob als eigenständiges Gerät, als Software im Fahrzeug installiert und über das Display angezeigt oder als Smartphone-App und selbst […]
Neues Urteil zu Arbeitswegeunfall
Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur oder von der Arbeit einen Unfall, genießt er den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese übernimmt dann die Behandlung-, […]
Betriebsrat: Webinar statt Seminar? 
Ein Arbeitgeber hat die Anreise-, Übernachtungs- und Veranstaltungskosten für ein mehrtägiges Präsenzseminar für Betriebsräte zu übernehmen, auch wenn er als Alternative ein Webinar für ausreichend […]
