EuGH entscheidet zur Arbeitszeit
Bei der Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit gibt es europaweit Klärungsbedarf. Das zeigt ein Fall aus Frankreich, der eine Problematik thematisiert, die auch hierzulande immer wieder …
Kategorie: Urteile Europäischer Gerichtshof
Vererbung von Urlaubsansprüchen – der Streit geht weiter
Der Streit um die Abgeltung von Urlaubsansprüchen verstorbener Arbeitnehmer durch dessen Erben beschäftigt die Gerichte schon einige Jahre. Das Bundesarbeitsgericht und der Europäische Gerichtshof hatten …
EuGH äußert sich zur korrekten Rechnungsstellung
Die Ausübung des Rechts auf Vorsteuerabzug setzt nicht voraus, dass die wirtschaftlichen Tätigkeiten des leistenden Unternehmers unter der Anschrift ausgeübt werden, die in der Rechnung …
Das letzte Wort hatte der EuGH: Urlaubsansprüche sind vererbbar
In der Frage, ob Urlaubsansprüche vererbbar sind, hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsauffassung geändert. Vorangegangen waren dem Europäischen Gerichtshof vorgelegte Fälle. Der EuGH hielt es für …
Kopftuchverbot erneut vor dem EuGH
20017 hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass in einem Unternehmen der Privatwirtschaft ein aus religiösen Gründen getragenes Kopftuch grundsätzlich zulässig ist. Die Richter begründeten dies …
EuGH: Urlaubsanspruch verfällt nicht automatisch
Ein Arbeitnehmer darf seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub nicht automatisch deshalb verlieren, weil er keinen Urlaub beantragt hat. Dieses Vorgehen sei mit dem Unionsrecht …
Ein Briefkasten genügt
Um als Kunde die Vorsteuer geltend machen zu können, sind auf der Rechnung des Ausstellers einige Pflichtangaben zwingend erforderlich. Eine davon ist gemäß Artikel 226 …
EuGH entscheidet über Befristung von Arbeitsverträgen
Gleich zwei Fragen innerhalb eines Falls hatte der Europäische Gerichtshof auf Vorlage durch das Landesarbeitsgericht Bremen zu klären: Wie ist generell die arbeitsrechtliche Situation für …