Keine Nutzung von Fotos ohne Einwilligung
Das Verwenden von Fotos, die einen Menschen erkennbar zeigen, ist grundsätzlich einwilligungsbedürftig. Sich zu erkundigen, ob man ein Bild verwenden darf, sollte auch für Arbeitgeber […]
ELSTER: Die Konsequenz falscher Eingaben
Fehler können passieren. Das akzeptiert nicht nur das BGB und lässt den Irrtum als Anfechtungsgrund zu. Auch die Abgabenordnung hat ein Herz für Schreib- und […]
BAG urteilt zu Handyverbot am Arbeitsplatz
Dass der Arbeitgeber die private Nutzung eines Smartphones während der Arbeitszeit verbieten kann (was Tablets einschließt), ist hinlänglich bekannt und durch zahllose Urteile bestätigt. Dass […]
Alle Jahre wieder: Streit ums Weihnachtsgeld
Wann wird die Freiwilligkeit des Einen zum Gewohnheitsrecht des Anderen? Anders und konkreter gefragt: Wodurch entsteht die so häufig zitierte betriebliche Übung, aus der Arbeitnehmer […]
RECHTSLEXIKON: Wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbote werden in der Regel vertraglich vereinbart. Gesetzliche Regelungen finden sich ausschließlich in § 88 AktG, wonach Vorstandsmitglieder “ohne Einwilligung des Aufsichtsrats weder ein Handelsgewerbe […]
Videokonferenz ist Ermessensentscheidung des Gerichts
Die Anordnung des persönlichen Erscheinens und ihre Konsequenzen haben wir unlängst ausführlich besprochen. Nun macht ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts Hamburg deutlich, dass das Gericht […]
