Der digitale Arbeitsvertrag ist da!
Arbeitsverträge konnten in Deutschland bereits digital oder sogar mündlich geschlossen werden. Dennoch bestand bis Ende 2024 die gesetzliche Pflicht, wesentliche Vertragsbedingungen wie Arbeitszeit, Gehalt und …
OLG-Urteil: „Dringend“ ist immer auch „eilig“
Ein Antrag auf Fristverlängerung in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren kann dazu führen, dass die für eine einstweilige Verfügung erforderliche Dringlichkeit nicht mehr angenommen wird. Das Oberlandesgericht …
RECHTSLEXIKON: Unbezahlter Urlaub
Unbezahlter Urlaub ist eine Möglichkeit für Arbeitnehmer, über ihren regulären Urlaubsanspruch hinaus freie Zeit zu nehmen. Grundsätzlich besteht in Deutschland kein gesetzlicher Anspruch auf unbezahlten …
Vorsicht bei Echtzeitüberweisungen
Echtzeitüberweisungen erfordern besondere Aufmerksamkeit und Sorgfalt, wie ein aktueller Fall zeigt. Nicht immer muss Betrug im Spiel sein – auch ein einfaches Versehen kann erhebliche …
Achtung Satire! Elektronische Friedensstifter im Finanzamt
Ein Computer, der Streit schlichtet? Was nach Science-Fiction klingt, scheint in deutschen Finanzämtern bereits Wirklichkeit zu werden. Während Algorithmen in sozialen Medien oft für Aufregung …
Freigestellte Arbeitnehmer müssen sich nicht sofort um einen neuen Job bemühen
Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung getroffen, die für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen bedeutsam ist. Wenn ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter kündigt und ihn bis zum …
BAG urteilt zur digitalen Gehaltsabrechnung
Das Bundesarbeitsgericht hat digitale Gehaltsabrechnungen grundsätzlich als zulässig erklärt. Die Bereitstellung solcher Dokumente in elektronischer Form erfülle die gesetzlichen Anforderungen an die Textform, stellte die …
Betriebsvereinbarungen unterliegen der DSGVO
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Betriebsvereinbarungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten von Beschäftigten stets den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) entsprechen müssen. In einem konkreten …
Wahl der Gewinnermittlungsart ist bindend
Will man das Urteil des Bundesfinanzhofs in einem Satz zusammenfassen, würde er lauten: Wenn Sie sich einmal für eine Methode zur Gewinnermittlung entschieden haben, bleiben …
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Immer wieder ist das Thema Gegenstand von Auseinandersetzungen vor den Sozialgerichten. Und wie auch die Entscheidung letztlich lautet, in der Praxis stellt sich heraus, dass …