Keine Auskunft für Journalisten

Auch Auskunftsansprüche von Presseangehörigen haben ihre Grenzen. Konkret verläuft die dort, wo das Steuergeheimnis beginnt. Darüber hinwegzugehen ist gemäß eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig …

Rechtslexikon: Bildungsurlaub

Ein Yoga-Kurs an einer VHS gilt als berufliche Weiterbildung und muss als Bildungsurlaub anerkannt werden. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat dies erst kürzlich bestätigt und erneut …

BAG-Urteil zur Wiedereingliederung

Grundsätzlich sind Arbeitgeber verpflichtet, Schwerbehinderte nach den Vorgaben eines Wiedereingliederungsplans des behandelnden Arztes zu beschäftigen. Bei begründeten Zweifeln an der Umsetzbarkeit oder an der Belastungsfähigkeit …