Kaffeetrinker sind versichert, Schläger nicht
Kaum ein Bereich der Versicherungsrechtsprechung ist so spannend wie die der gesetzlichen Unfallversicherung. Über welchen Hergang, über welche Ursache wird wohl als nächstes diskutiert? Diesmal …
Sozialversicherungspflicht bei Rückkauf einer Rentenversicherung?
Zwei Fälle sorgen bei Leistungen aus privaten Rentenversicherungen dafür, dass Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten sind: Ein dritter Fall hatte nun dafürgesorgt, dass sich das Landessozialgericht Baden-Württemberg …
RECHTSLEXIKON: Die wirtschaftliche Neugründung einer GmbH
Die wirtschaftliche Neugründung einer GmbH hat eine für Geschäftspartner und Kunden deutlich größere Bedeutung als eine wirtschaftliche Neuausrichtung und ist dementsprechend beim Registergericht einzutragen. Vergleichbar …
Ende der Berufsunfähigkeit nach Berufswechsel
Eine durch eine Versicherung anerkannte Berufsunfähigkeit mit der Folge einer Rentenzahlung bedingt, dass die Tätigkeit, der bei Eintritt der Berufsunfähigkeit nachgegangen wurde, aufgrund einer Erkrankung …
Gesellschafter kann vom Stimmrecht ausgeschlossen werden
Interessenkollisionen sorgen im unternehmerischen Kontext nicht selten für betriebsinterne Konflikte bis hin zu Schadensersatzklagen oder gar strafrechtliche Konsequenzen. Wird einem Gesellschafter ein der Gesellschaft zuwiderhandelndes …
RECHTSLEXIKON: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Der Treuepflicht des Arbeitnehmers steht die Fürsorgepflicht des Arbeitgeber gegenüber. Dieser ist verpflichtet, darauf zu achten, dass die Rechte seiner Mitarbeiter gewahrt werden und sie …
Gleiche Arbeit, gleiches Entgelt
„Jeder Mitgliedstaat stellt die Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit sicher.“ Art. 157 AEUV Eine Frau …
Nullsteuersatz für kleine PV-Anlagen
Erstmals wurde in Deutschland ein Nullsteuersatz eingeführt. Dafür wurde § 12 Abs. 3 UStG geschaffen, in dem es heißt: „Die Steuer ermäßigt sich auf 0 Prozent …
Grundsatzurteil zu „Blitzer.de“
Die Nutzung von Blitzer-Warnsystemen ist verboten. Ob als eigenständiges Gerät, als Software im Fahrzeug installiert und über das Display angezeigt oder als Smartphone-App und selbst …
Neues Urteil zu Arbeitswegeunfall
Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur oder von der Arbeit einen Unfall, genießt er den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese übernimmt dann die Behandlung-, …