Entweder Sofortabzug oder AfA
Das Finanzgericht Düsseldorf hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Steuerpflichtiger AfA in Anspruch nehmen wollte, obwohl er die Anschaffungskosten eines in ein Vermietungsobjekt …
Das EU-Recht auf Vergessen landet beim BVerfG
Nicht selten arbeitete sich ein höchstrichterlich verbriefter Anspruch so langsam durch die Instanzen wie das Recht, irgendwann im Internet „verloren zu gehen“. So hatte der …
Neuregelung zu Sachbezügen
Die Gesetzeslage klingt eindeutig: Sachbezüge, die der Arbeitgeber kostenlos oder vergünstigt gewährt, sind steuerfrei, sofern der Wert 44 Euro monatlich nicht überschreitet In der Praxis …
Rechtsbehelfsbelehrung: Kein Hinweis auf Irrelevantes nötig
Nicht selten streiten Menschen über Sachverhalte, die bei Licht besehen gar nicht existieren. In diesem skurrilen Fall hatte ein Steuerpflichtiger drei Veranlagungsjahre lang keine Einkommensteuererklärung …
Urlaubsanspruch durch Urlaub?
Urlaubsansprüche, deren Verfall und Übertragbarkeit in Folgejahre sowie die Frage, ob Urlaub vererbbar ist, hat die Gerichte die letzten Jahre beschäftigt. Dabei wurden mittlerweile EU-weit …
Abwerbung von Mitarbeitern
Nicht nur bei leitenden Angestellten und Experten sind aktive Abwerbeversuche übliche Mittel, um als Unternehmen die – vermeintlich – perfekten Wunschmitarbeiter zu bekommen. Auch Fach- …
RECHTSLEXIKON: Befristung ohne Sachgrund
Welche Voraussetzungen für eine Befristung von Arbeitsverträgen erfüllt werden müssen, regelt das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Eigentlich sind Befristungen nur dann wirksam, wenn dafür ein …
Neues Urteil zum Arbeits- und Wegeunfall auf Dienstreisen
Während die Abgrenzung zwischen Privatem und Beruflichem beim üblichen Arbeitsweg und den Tätigkeiten am Arbeitsplatz noch relativ gut gelingt, wird es schwierig, wenn Unfälle auf …
EuGH entscheidet zur Arbeitszeit
Bei der Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit gibt es europaweit Klärungsbedarf. Das zeigt ein Fall aus Frankreich, der eine Problematik thematisiert, die auch hierzulande immer wieder …
Ermessensentscheidungen haben Grenzen
Wenn mehrere Geschäftsführer für ein- und dieselbe haftungsbegründenden Pflichtverletzung in Anspruch genommen werden sollen, ist es grundsätzlich ermessenswidrig, einen in einem wesentlich größeren Umfang in …