Direktversicherung ist zweckgebunden
Wenn das Geld knapp wird, erinnert man sich an die Lebensversicherung oder an die Altersvorsorge. Dass bei der vorzeitigen Auflösung eines Vertrags hohe Verluste gemacht …
Autor: Gina Bronner-Martin
BAG zum Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
Das Recht eines Schwerbehinderten, sich auf den Sonderkündigungsschutz des § 168 SGB IX zu berufen, unterliegt der Verwirkung. Drei Wochen hat ein Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung …
Hinweise auf Schwarzarbeit
Manchmal geht für einen Kläger vor Gericht der Schuss nach hinten los. So geschehen vor dem Oberlandesgericht Schleswig-Holstein. Dort hatten sich ein Bauherr und ein …
Urteile zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Ob der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH als Selbstständiger oder als Beschäftigter gilt und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist regelmäßig eine Frage, die Gerichte zu klären haben. …
Riester-Verträge sind unpfändbar
Nicht übertragbare Forderungen sind gemäß § 851 Abs. 1 ZPO unpfändbar. Dass dazu auch Riester-Verträge gehören, hat der BGH nun klargestellt. Dass ein Schuldner den …
Wer haftet für Schäden in der Waschanlage?
Ein Firmenwagen soll repräsentativ sein, sauber und ordentlich. Nichts einfacher als das: Ab in die Waschanlage! Doch statt glänzend kommt so manches Auto zerschrammt, mit …
Rechtslexikon: Die Verwirkung
Vertrauensschutz zugunsten eines Schuldners kann im Einzelfall stärker wiegen als die juristisch korrekte Rechtsausübung des Gläubigers. Die Verwirkung beruft sich auf § 242 BGB und …
Gilt bei Anwaltsverträgen das Fernabsatzrecht?
Ob und unter welchen Umständen Anwaltsverträge gekündigt werden können und wie im Kündigungsgrund das Honorar berechnet werden muss oder darf, ist nicht selten ein Klagegrund …
Altersabstandsklausel bei der Hinterbliebenenversorgung
Nicht nur für Hochrisikoberufe ist die Hinterbliebenenversorgung durch den Arbeitgeber eine Grundabsicherung, die auf soziales Engagement des Arbeitgebers schließen lässt. Doch auch dieses hat üblicherweise …
Der Minijob und das Arbeitszeitkonto
Arbeitszeitkonten werden bei Arbeitnehmern wie Arbeitgebern zunehmend beliebter. Unternehmen ermöglichen Gleitzeit- oder Jahresarbeitszeitkonten, flexibel auf die Auftragslage, auf Personalengpässe, oder bei Saison- oder Projektgeschäften zu …