Gründungszuschuss nur bei Vollzeitselbstständigkeit
Für Existenzgründer bedeutet der Zuschuss nach dem SGB III wertvolles Startkapital für das eigene Unternehmen. Vor allem der Schritt aus der Arbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit …
Kategorie: Sozial(versicherungs)recht
Prämien mindern die Sonderausgaben
Prämienzahlungen von gesetzlichen Krankenversicherungen stellen Beitragsrückerstattungen dar, die die in der Einkommensteuererklärung absetzbaren Sonderausgaben reduzieren. Relevant ist das Urteil des Bundesfinanzhofs für Versicherte, die einen …
Hände weg vom Handy!
Dass das Handy im Straßenverkehr unbenutzt zu bleiben hat, dürfte mittlerweile Konsens sein. Autofahrer werde mit 100 Euro und einem Punkt in Flensburg bestraft, bei …
Arbeitsunfall: Grenzfälle sorgen für Unsicherheit
Einerseits fasst das Arbeitsrecht die Direktionsfreiheit des Arbeitgebers durchaus weit, andererseits schaut die Berufsgenossenschaft bei Arbeitsunfällen sehr genau hin, ob die zur Verletzung geführte Tätigkeit …
Was gibt’s Neues zum Jahreswechsel?
2019 bringt einige Neuerungen und Änderungen. Die meisten sind durchaus erfreulich und stellen deutliche Entlastungen und Vergünstigungen für Familien, Versicherte und Steuerpflichtige dar. Seit …
Arbeitsfördermaßnahmen werden verlängert
Der Bundesrat hat der Verlängerung befristeter Arbeitsfördermaßnahmen zugestimmt. Sie treten nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Verlängert um ein Jahr wurden beispielsweise die Sonderregelungen …
Urteile zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Ob der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH als Selbstständiger oder als Beschäftigter gilt und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist regelmäßig eine Frage, die Gerichte zu klären haben. …
Rechtslexikon: Aushangpflichtige Gesetze
Arbeitnehmer sollen Kenntnis über die für sie relevanten arbeitsrechtlichen Vorschriften sowie Schutzregelungen verschaffen können, um sich über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Jedoch kann …
Arbeitsunfall oder privates Risiko? Kommt darauf an …
Nahezu täglich geht es bei den Sozialgerichten um die Anerkennung von Arbeitsunfällen. Wie schwierig es für Betroffene manchmal sein kann, nachvollziehen, warum der eine Fall …
Equal Pay: Arbeitnehmer haben Anspruch auf Auskunft
Das Entgelttransparenzgesetz, das eine gleichwertige Entlohnung von Frauen und Männern erreichen soll, ist bereits zum 6. Juli 2017 in Kraft getreten. Seit 6. Januar 2018 …