LAG urteilt zu Rückzahlungsklauseln bei Fortbildung
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat am 1. Oktober 2025 ein Urteil gefällt, das viele Arbeitgeber und Beschäftigte gleichermaßen betrifft. Im Zentrum stand eine Rückzahlungsklausel in einer …
Kategorie: Urteile Bundesarbeitsgericht
BAG-Urteil stärkt Anspruch auf gleiche Bezahlung
Das Bundesarbeitsgericht hat am 23. Oktober 2025 (Az.: 8 AZR 300/24) ein richtungsweisendes Urteil gefällt: Schon der Hinweis auf eine einzelne Kollegin oder einen einzelnen …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Die gesetzliche Regelung zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist für Arbeitgeber von zentraler Bedeutung und birgt zahlreiche Fallstricke – insbesondere, wenn aufeinanderfolgende Krankheiten auftreten. Wir geben …
Feiertag ist freier Tag – oder doch nicht?
Wer als Unternehmer überregional tätig ist, kennt das Problem: In Deutschland sind Feiertage nicht überall gleich. Einige gelten nur in bestimmten Bundesländern oder sogar einzelnen …
Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer in der Probezeit: Klarstellung zur Rechtslage
In der arbeitsrechtlichen Praxis sorgt die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer während der Probezeit immer wieder für Verwirrung. Ein aktueller Fall zeigt exemplarisch, wie wichtig es ist, …
Einwurf-Einschreiben ist kein sicherer Zugangsnachweis
Viele verlassen sich bei der Zustellung von wichtigen Schreiben, etwa Kündigungen, auf das Einwurf-Einschreiben. Doch darauf zu vertrauen, dass dies bereits die im Streitfall erforderlichen …
Freigestellte Arbeitnehmer müssen sich nicht sofort um einen neuen Job bemühen
Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung getroffen, die für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen bedeutsam ist. Wenn ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter kündigt und ihn bis zum …
BAG urteilt zur digitalen Gehaltsabrechnung
Das Bundesarbeitsgericht hat digitale Gehaltsabrechnungen grundsätzlich als zulässig erklärt. Die Bereitstellung solcher Dokumente in elektronischer Form erfülle die gesetzlichen Anforderungen an die Textform, stellte die …
Betriebsvereinbarungen unterliegen der DSGVO
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Betriebsvereinbarungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten von Beschäftigten stets den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) entsprechen müssen. In einem konkreten …
Urlaubsansprüche trotz Beschäftigungsverbot?
Manchmal lassen sich das sogenannte „gesunde Rechtsempfinden“ nicht mit der Gesetzeslage in Einklang bringen. Deutlich wird das in einem Fall, den das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden …