Aufhebungsvertrag ist nicht anfecht- oder widerrufbar
Ein Aufhebungsvertrag kann für beide Parteien ein geeignetes Mittel sein, einen Arbeitsvertrag zu lösen, ohne Kündigungsfristen und – seitens des Arbeitgebers – Kündigungsgründe beachten zu …
Kategorie: Arbeitsrecht
Arbeitsaufnahme begründet Arbeitsverhältnis
Der Grundsatz, dass ein Arbeitsvertrag zwar formlos, also auch mündlich geschlossen werden kann, seine Kündigung jedoch der Schriftform unterliegt, korrekt zugehen muss sowie gesetzliche Fristen …
Das letzte Wort hatte der EuGH: Urlaubsansprüche sind vererbbar
In der Frage, ob Urlaubsansprüche vererbbar sind, hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsauffassung geändert. Vorangegangen waren dem Europäischen Gerichtshof vorgelegte Fälle. Der EuGH hielt es für …
Entweder Sozialplan oder individuelle Abfindung
Wird einem Arbeitnehmer betriebsbedingt gekündigt, wird in der Regel eine sogenannter Nachteilsanspruch gefordert und auch bezahlt. Das Bundesarbeitsgericht machte einem aufgrund einer Betriebsschließung entlassenen Arbeitnehmer …
Kopftuchverbot erneut vor dem EuGH
20017 hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass in einem Unternehmen der Privatwirtschaft ein aus religiösen Gründen getragenes Kopftuch grundsätzlich zulässig ist. Die Richter begründeten dies …
EuGH: Urlaubsanspruch verfällt nicht automatisch
Ein Arbeitnehmer darf seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub nicht automatisch deshalb verlieren, weil er keinen Urlaub beantragt hat. Dieses Vorgehen sei mit dem Unionsrecht …
Rechtsanspruch auf Qualifizierung
Das Qualifizierungschancengesetz ist zum 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Damit erhalten Arbeitnehmer erstmals einen Rechtsanspruch auf Weiterbildungsberatung, aber auch eine bessere Weiterbildungsförderung durch Arbeitgeber …
Wettbewerbsverbote müssen konkret formuliert werden
Wettbewerbsverbote für die Zeit nach Vertragsende sind ab einer höheren Position gang und gäbe. Vor allem Geschäftsführer müssen sich eine gewisse Zeit – meist mehrere …
Arbeitsunfall: Grenzfälle sorgen für Unsicherheit
Einerseits fasst das Arbeitsrecht die Direktionsfreiheit des Arbeitgebers durchaus weit, andererseits schaut die Berufsgenossenschaft bei Arbeitsunfällen sehr genau hin, ob die zur Verletzung geführte Tätigkeit …
Rechtslexikon: Die Treuepflicht des Arbeitnehmers
Alle Schuldverhältnisse basieren auf dem Grundsatz, dass der Schuldner die Leistung so zu erbringen hat, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es …