Rechtslexikon: Die Treuepflicht des Arbeitnehmers
Alle Schuldverhältnisse basieren auf dem Grundsatz, dass der Schuldner die Leistung so zu erbringen hat, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es …
Kategorie: Arbeitsrecht
Befugnisse überschritten: Geschäftsführer haftet
Externe, also angestellte GmbH-Geschäftsführer, haben kraft Gesetz weitreichende Pflichten, aber auch Rechte, die ihnen die Vertretung der Gesellschaft in allen Geschäften erlaubt, ohne dass dies …
Rechtslexikon: Die Betriebsvereinbarung
Mittels Betriebsvereinbarungen, dem wichtigsten Teil der betrieblichen Mitbestimmung, können eine Reihe betrieblicher und betriebsverfassungsrechtlicher Regelungen verbindlich aufgestellt werden. Ohne diese durch die Vertragsparteien Arbeitgeber und …
Eigenmächtiger Urlaubsantritt rechtfertigt Kündigung
Wer seinen Urlaub eigenmächtig antritt oder verlängert, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf wies die Klage einer Arbeitnehmerin zurück, die ihren Urlaubsantrag erst stellte, …
Wie lang dürfen Daten aus Überwachungskameras verwendet werden?
Was wiegt schwerer: das Recht des Arbeitgebers auf Unversehrtheit seines Eigentums oder das Persönlichkeits- und Datenschutzrecht des Arbeitnehmers? Streitgegenstand vor dem Bundesarbeitsgericht waren sechs Monate …
Beschattung von Arbeitnehmern ist unzulässig
Natürlich ist es ärgerlich, wenn der Verdacht besteht, dass ein Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit nur vortäuscht. Doch wie weit darf die Aufklärungsarbeit durch den Arbeitgeber gehen? …
Arbeitsfördermaßnahmen werden verlängert
Der Bundesrat hat der Verlängerung befristeter Arbeitsfördermaßnahmen zugestimmt. Sie treten nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Verlängert um ein Jahr wurden beispielsweise die Sonderregelungen …
Auch Ausschlussfristen unterliegen der Hemmung
Arbeitsvertragliche Ansprüche können nicht endlos geltend gemacht werden. Irgendwann sollten die Vertragspartner Klarheit darüber haben dürfen, ob Forderungen noch erfüllt werden müssen oder ob darauf …
BAG: Störung der Urlaubsruhe ist unzulässig
Privat ist privat und Urlaub dient der Erholung. Das machte das Landesarbeitsgericht Thüringen einem Arbeitgeber unmissverständlich klar. Dieser hatte seinen Mitarbeiter abgemahnt, weil dieser die Herausgabe …
Rechtslexikon: Betriebliche Ordnung und Direktionsrecht
Die als „betriebliche Ordnung“ bezeichnete Idee ist anders formuliert ein nachhaltig funktionierendes und positives Miteinander zwischen Arbeitgebern und deren Arbeitgebern sowie zwischen den Mitarbeitern selbst. …