RECHTSLEXIKON: Umkleidezeiten
In der Arbeitskluft in die Firma und abends wieder nach Hause fahren? Viele Handwerker und Beschäftigte, die Dienstkleidung tragen müssen, entscheiden sich dagegen. Die Gründe …
BAG zur Rückzahlung von Fortbildungskosten
Das Bundesarbeitsgericht hat eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbarte Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten für unwirksam erklärt. Das BAG setzt damit seine Rechtsprechung fort, wonach entsprechende AGB-rechtliche …
BAG Urteile rund um die Betriebsratsarbeit
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Betriebsrat aufgelöst werden kann, wenn er die Zusammenarbeit mit der Personalleitung verweigert und seine gesetzlichen …
Datenschutz versus Betriebsratsrechte
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Betriebsrat das Recht hat, Auskunft über die Namen und Anzahl der schwerbehinderten Beschäftigten im Unternehmen zu verlangen. Dies ist …
Bemerkenswertes Urteil zur doppelten Haushaltsführung
Eine doppelte Haushaltsführung kann begründet werden, indem ein Steuerpflichtiger zusätzlich zum Hauptwohnsitz einen Zweitwohnsitz begründet. Voraussetzungen sind eine rein berufliche Veranlassung und eine signifikant größere …
Unverschlüsselte E-Mail ist und bleibt ein Risiko
Da es keine gesetzlichen Regelungen für geschäftliche digitale Kommunikation zwischen Unternehmen gibt, kann nicht davon ausgegangen werden, dass Geschäftspartner eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von E-Mails grundsätzlich ermöglichen, …
Privates Tanken auf Firmenkarte: Kündigung
Die Dienstwagenrichtlinie des Unternehmens zu kennen und zu beachten, kann Arbeitnehmer vor dem Verlust des Arbeitsplatzes bewahren. Eine ausschließlich für den Dienstwagen überlassene Tankkarte zu …
Keine Rückerstattungspflicht für Arbeitsvermittlung
Bei vom Arbeitgeber finanziell unterstützten Weiterbildungsmaßnahmen, die dem Arbeitnehmer persönlich und dauerhaft zugute kommen, ist eine befristete Rückzahlungs- oder Kündigungsklausel üblich und innerhalb klar definierter …
RECHTSLEXIKON: Das Personalgespräch
In vielen Unternehmen beginnt das neue Jahr mit Gesprächen. Die Belegschaft soll über das Vergangene informiert und auf neue Ziele eingeschworen, die Zusammenarbeit gelobt oder …
Was ändert sich 2024?
Der Jahreswechsel ist Vergangenheit, das Fazit zu 2023 fällt bestenfalls durchwachsen aus. Der Ausblick auf 2024 soll zu mehr Optimismus anregen. Ein höherer Grundfreibetrag und …