Rechtslexikon: Die Fürsorgepflicht
Ein Arbeitgeber ist im Rahmen des bestehenden Arbeitsverhältnisses dazu verpflichtet, die Gesundheit und das Leben seiner Mitarbeiter so gut zu schützen, wie es ihm objektiv […]
Monat: März 2018
Höhere Grundfreibeträge ab 2018
Gute Nachrichten für Steuerzahler: Der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer wurde 2018 für Alleinstehende auf 9.000 Euro erhöht, für Ehepaare beträgt er nun 18.000 Euro. In […]
Keine Prüfungspflicht für Suchmaschinen
Für Suchmaschinenbetreiber, namentlich Google, ist das Urteil ein Erfolg: Der BGH begrenzte ihre Prüfungspflichten zu Inhalten und Links auf „reaktiv statt proaktiv“. Wer erreichen wolle, […]
Mängelrüge: Kein Rücktrittsrecht ohne Frist und Prüfung
Wird eine Sache als mängelfrei verkauft, stellt sich dann jedoch als fehlerhaft heraus, muss der Verkäufer dafür geradestehen. Das gilt bei Neuware, aber auch bei […]
Vom Falten und Tackern — Arbeitszeugnis sorgte für Streit
Neben Kündigungen sind Arbeitszeugnisse der häufigste Klagegrund vor den Arbeitsgerichten. Ein neuer Fall zeigt, dass nicht nur die oftmals sehr freie Interpretationen zu Inhalten, sondern […]
Pensionsrückstellungen: Der Zinsfuß hinkt
Sechs Prozent. Welcher Anleger würde bei diesem Zinssatz nicht schwach? Der Geschäftsführer einer GmbH hätte sich gefreut, wenn ihm oder seinen Arbeitnehmern diese erkleckliche Summe […]
