Alle Jahre wieder: Streit ums Weihnachtsgeld
Wann wird die Freiwilligkeit des Einen zum Gewohnheitsrecht des Anderen? Anders und konkreter gefragt: Wodurch entsteht die so häufig zitierte betriebliche Übung, aus der Arbeitnehmer …
Autor: Gina Bronner-Martin
RECHTSLEXIKON: Wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbote werden in der Regel vertraglich vereinbart. Gesetzliche Regelungen finden sich ausschließlich in § 88 AktG, wonach Vorstandsmitglieder „ohne Einwilligung des Aufsichtsrats weder ein Handelsgewerbe …
Videokonferenz ist Ermessensentscheidung des Gerichts
Die Anordnung des persönlichen Erscheinens und ihre Konsequenzen haben wir unlängst ausführlich besprochen. Nun macht ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts Hamburg deutlich, dass das Gericht …
Kapitalabfindung ist nicht steuerbegünstigt
Erneut macht ein Urteil eines Finanzgerichts deutlich, dass der Steuerberater in die Entscheidung einbezogen werden sollte, wenn es um die Wahl geht, eine Direktversicherung entweder …
Von der Ladung und ihren Konsequenzen
Im Postkasten liegt ein „blauer Brief“. Darin befindet sich eine behördliche oder gerichtliche Ladung oder Vorladung. Welche Bedeutung hat dieses Schreiben? Welche Rechte, Pflichten und …
Die GbR wird sich deutlich ändern
Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG), das zum 1. Januar 2024 in Kraft tritt, bringt wichtige Änderungen für Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR). So wird …
Wie kann die Energiepreispauschale eingeklagt werden?
Bei der Energiepreispauschale handelt es sich um eine Steuervergütung, die gegenüber dem Finanzamt durch Abgabe einer Einkommensteuererklärung geltend zu machen ist. Ausbezahlt wird die Pauschale …
Rechtslexikon: Abgaben
Abgaben, Steuern, Beiträge, Gebühren … worin besteht der Unterschied? Was wird wofür und von wem gefordert? Welche Rechtsgrundlagen müssen bestehen, damit ein Steuer-, Beitrags- oder …
Vorsteuerabzug bei Betriebsveranstaltungen
Eigentlich hatte der Bundesfinanzhof beim Thema Vorsteuerabzug für Betriebsveranstaltungen nur bestätigt, was die Auffassung der Finanzverwaltung und der Finanzgerichte war: Überschreitet die Umsatzsteuer die Grenze …
Scheinselbstständigkeit: Der Anscheinsbeweis zählt
Einer Scheinselbstständigkeit wird zunehmend versucht zu entgehen, indem eine Einpersonen-Kapitalgesellschaft gegründet wird. Doch diesem Vorgehen hat das Bundessozialgericht nun eine Absage erteilt. Zur Beurteilung, ob …